Gemeinderat am 11.03.2024 - Tagesordnung und Vorlagen
Die nächste öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 11.03.2024, um 17:00 Uhr, im in der Mensa der Grundschule Metjendorf, Schulweg 11, 26215 Wiefelstede statt.
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5 Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6 Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2023
7 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
8 Einwohnerfragestunde
9 Verzicht auf Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Wiefelstede Vorlage: B/2466/2024
10 Besetzung sonstiger Stellen hier: Neubesetzung aufgrund eines Sitzverlustes gem. § 52 NKomVG Vorlage: B/2484/2024
11 Förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG von Ratsfrauen Vorlage: B/2467/2024
12 Benennung von Ausschussmitglieder in Fachausschüssen Vorlage: B/2468/2024
13 138. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73 IV); hier:
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger sowie von privater Seite
b) Feststellungsbeschluss Vorlage: B/2502/2024
14 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 IV „Erweiterung Molkerei Ammerland“ hier:
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss Vorlage: B/2501/2024
15 Annahme von Geld- und Sachspenden für die Grundschule Metjendorf aus dem Jahr 2023 Vorlage: B/2505/2024
16 Annahme von Geld- und Sachspenden für die Grundschule Wiefelstede aus dem Jahr 2023 Vorlage: B/2500/2024
17 Annahme einer Sachspende für die Jugendfeuerwehr Spohle, Mollberg, Garnholt Vorlage: B/2506/2024
18 Entwässerungsgraben Kornweg hier Maßnahmebeschluss Vorlage: B/2513/2024
19 Unterhaltungsmaßnahmen Straßen, Wege, Plätze hier: Maßnahmebeschlüsse Vorlage: B/2519/2024
20 Regional- und Stadtbusverkehr Linie 330 und 340 hier Entscheidung über die Kostenbeteiligung Vorlage: B/2520/2024
21 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Fahrten von Wiefelsteder Vereinen in die Partnergemeinde Chocz im Landkreis Pleszew/Polen Vorlage: B/2483/2024
22 Kenntnisnahme zu der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2022 sowie Prolongation bestehender Darlehen Vorlage: B/2487/2024
23 Integriertes Klimaschutzkonzept der Gemeinde Wiefelstede Vorlage: B/2490/2024
24 Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement Vorlage: B/2492/2024
25 Ernennung von Ortsbrandmeistern und stellvertretende Ortsbrandmeister in den Feuerwehren Vorlage: B/2499/2024
26 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Neuenkruge-Borbeck Vorlage: B/2523/2024
27 BPL 153 - An der Ofener Bäke, hier: Straßenbenennung Vorlage: B/2251/2023
28 Einwohnerfragestunde
29 Anfragen und Anregungen
30 Schließung der öffentlichen Sitzung
Alle Informationen zur Sitzung finden Sie hier zum Download oder im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Wiefelstede.